Bundesländer legen Bloggern juristisches Minenfeld
Ab kommendem Jahr müssen sich Blogger in Deutschland auf Änderungen einstellen. Die Bundesländer haben sich für den neuen Jugendmedienschutzstaatsvertrag entschieden. Mit diesem ziehen neuen Vorschriften für Webblogs im Land ein. Doch was auf den ersten Blick dem Jugendschutz zuträglich sein soll, entwickelt sich für Blogger in Deutschland zum juristischen Minenfeld. Immerhin sind die Vorschriften mit einem Wortungetüm versehen, dass vor allem für die breite Masse zum Problem werden könnte. Fakt ist jedoch, dass der Jugendmedienschutzstaatsvertrag in Deutschland Einzug halten wird und mit genau diesem müssen sich die Blogger nun einmal auch mit den verschiedenen Aspekten auseinandersetzen. Die ersten Blogs haben jedoch bereits die Konsequenzen aus den neuen Regelungen gezogen. Während die einen mit Abwanderung drohen, haben sich andere für die Schließung entschieden. Mit VZlog wird eines der bekanntesten Jugendblogs in Deutschland zum Jahresende schließen. Doch es ist nicht das einzige Blog, das die Segel streichen wird.
Blogs werden geschlossen
Während VZlog noch wenige Tage für seine Besucher zur Verfügung stehen wird, hat sich ein bekannter Blogger bereits zurückgezogen. Christian Köntopp hat sein Blog „Die wunderbare Welt von Isotopp“ bereits aus dem Netz genommen. Als Grund nannte er die Angst vor Abmahnungen. Doch nicht alles stimmt, was in Verbindung mit dem Jugendmedienschutzstaatsvertrag die Runde macht. Fakt ist jedoch, dass die neuen Regelungen in jedem Fall abstrus sind. Dazu gehören unter anderem Sendezeiten, von denen in den Regelungen der Bundesländer die Rede ist. Aber auch die Alterskennzeichnung nach den Grundsätzen der freiwilligen Selbstkontrolle gehört zu den Themen, die in anderen Ländern kaum von Bedeutung sind. Laut Juristen sind die neuen Regelungen schlichtweg weltfremd. Doch es gibt auch manch ein Schlupfloch für Blogger.
Regelungen legen Steine in den Weg
Die Proteste gegen den neuen Jugendmedienschutzvertrag gewinnen bundesweit an Gewicht. Dabei sind es nicht nur Blogger, die sich gegen die neuen Regelungen wehren. Auch von Seiten einzelner Politiker werden kritische Worte laut. So sehen unter anderem die Grünen im Landtag NRW den JMStV kritisch. Doch unabhängig von der Kritik und der Verunsicherung steht schon jetzt fest, dass der Vertrag im Januar 2011 in Kraft treten wird. Das Gleiche gilt für die Bußgelder, die verhängt werden sollen, wenn es zu Zuwiderhandlungen kommt. Wie viele Blogs in den kommenden Wochen ihre Pforten schließen werden, bleibt abzuwarten. Allerdings dürfte deutlich sein, dass es sich bei den bereits bekannten nicht um die einzigen handeln wird. Ebenso ist offensichtlich, dass sich die Bundesländer für Regelungen entschieden haben, die die Bezeichnung weltfremd nicht zu Unrecht erhalten.